Nachbericht: Hält Europa IHR versprechen? 2016

Nachbericht: Hält Europa IHR versprechen? 2016

Urheber: Tanja Berger. All rights reserved.

Montag, 9. Mai
Nach der Ankunft der Teilnehmerinnen im ICA – Institute of Cultural Affairs in Brüssel begann das Seminar mit dem gegenseitigen Kennenlernen und der Vorstellung des Seminarprogramms. Gemeinsam erarbeiteten wir uns danach die bekannten und unbekannten Institutionen, die mit der EU in Zusammenhang gebracht werden und warfen einen genaueren Blick auf deren Aufgaben.

Dienstag, 10. Mai
Der Dienstag begann mit der Orientierung vor Ort und der Wahrnehmung Brüssels nicht nur als Stadt der Europäischen Union und Sitz vieler ihrer Institutionen, sondern auch als Stadt der sozialen Gegensätze, der Migration und der bewussten, gelungenen und weniger gelungenen Stadtentwicklung der letzten 150 Jahre. Geführt wurden wir von Malte Woidt.

Das Mittagessen nahmen wir im Zentrum für Gleichstellung der Geschlechter „Amazone“, dem ehemaligen belgischen Frauenzentrum ein. Es handelt sich um ein Slow Food Restaurant, in dem regionale Produkte verarbeitet werden. Hier hatten wir Gelegenheit, die vormittäglichen Erkenntnisse zu reflektieren (Link: www.amazone.be).

Unser erster Gesprächstermin fand bei Equinet – the European Network of Equality Bodies mit Katrine Steinfeld (Policy Officer: Gender Equality) und Sarah Cooke O’Dowde (Communication Officer) statt. Dort interessierten uns u.a. folgende Fragen: Warum gibt es das Netzwerk und wie funktioniert es? Was sind aktuelle Schwerpunkte? Welchen Einfluss hat Equinet auf die Gleichstellungspraxis in den Mitgliedsländern? Was ist aus Sicht von Equinet eine der vordringlichsten Aufgaben im Bereich der Förderung von Gleichstellung? Inwieweit nutzt Equinet Veröffentlichungen des European Institute for Gender Equality (EIGE) für die eigene Arbeit? (Link: www.equineteurope.org

Mittwoch, 11. Mai
Der Mittwoch war der terminreichste Seminartag mit drei Terminen und einem dichten inhaltlichen Programm. Zuerst besuchten wir das Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung und durften die Räumlichkeiten für unser erstes Gespräch mit Stephanie Ledermüller, der Ständigen Vertretung (StäV) der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, nutzen.

Sie arbeitet im Referat „Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitik“ und mit ihr besprachen wir Fragen wie: Welche Aufgaben hat die StäV? Welche Positionen gibt es bzgl. Gender, Diversity, Flucht, Asyl? Welche Initiativen sind geplant? Wie ist die Bilanz zur EU-Gleichstellungsstrategie 2010-2015 und wie gestaltet sich eine Fortsetzung? Wie kann Politik, die offiziell von der Gleichstellung (zumindest in der Arbeitswelt) getragen ist, auf deren Erfüllung von Gleichstellung hin geprüft werden? Welche Ansatzpunkte und Schalthebel hat die StäV zur Verfügung?

Nach diesem Termin konnten wir auch mit dem Leiter des Brüsseler Büros sprechen. Aktuell würden seitens des Büros folgende Themen in Sachen Gleichstellung angegangen:

  • Gewalt gegen Frauen
  • Konferenz in Zusammenarbeit mit anderen Stiftungen (u.a. FES) zu Rechtspopulismus aus feministischer Perspektive

Am Nachmittag hatten wir die Gelegenheit uns mir Dr. Daniela Bankier - zuständig für Gleichstellungspolitik bei der Europäischen Kommission (Generaldirektion Justiz und Verbraucher*innen, Direktion D Gleichstellung, Referat D2: Gleichstellung von Frauen und Männern) - zu treffen und zu sprechen. 
Unsere Fragen im Gepäck waren u.a.: Wie ist die Bilanz zur EU-Gleichstellungsstrategie 2010-2015 und wie gestaltet sich eine Fortsetzung? Welche Ansatzpunkte und Schalthebel hat die Kommission zur Verfügung?

Donnerstag, 12. Mai
Am Donnerstag ging es ins Europäische Parlament und zum Gespräch mit Lea Haas, der Büroleiterin von Therry Reintke, MdEP, Die Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/FEA). Die Abgeordneten tagten gerade in Straßbourg, das Parlamentsgebäude war aus diesem Grund recht leer, was den Besuch aber auch sehr entspannte.
Diese Punkte kamen bei dem Treffen zur Sprache:

  • Istanbul-Konvention: Gewalt gegen Frauen als derzeitiges zentrales Thema (Kommissarin Jurova)
  • In der Directive bzw. Richtlinie „Women on Board“, die EU-weit eine Quote von 40% beinhaltet, hat Deutschland eine Klausel hinein verhandelt, dass bereits erfolgte Quotenregelegungen in den EU-Mitgliedsstaaten weiterhin bestehen bleiben und keine Angleichung erfahren
  • Backlash auf EU-Ebene spürbar
  • Public Consultation der EU-Kommission
  • Ratschlussfolgerungen zu LGBTI und Gender stehen an (NL Ratspräsidentschaft)
  • Ratspräsidentschaft erfolgskritisch für die politische Agenda in der EU/Brüssel (Rat ist im Gesetzgebungsprozess neben EP und KOM zentral)

Und zwischendurch gab es für uns eine Pause bei Becker‘s gleich hinter dem Park hinter dem Parlamentsgebäude.

Den letzten Termin nahmen wir in der Ständigen Vertretung der Niederlande wahr – aufgrund der Ratspräsidentschaft des Landes (1. Januar bis 30. Juni 2016) wurden von hier aus eine Anzahl von Diskussionen und Initiativen in Sachen Gleichstellung ins Rollen gebracht, entgegen einiger Widerstände.

Bericht: Tanja Berger