Demokratie
Quelle: phtocase.de, User: codswollop
Legitimation im Wandel
2010 ist der „Wutbürger“ das Wort des Jahres geworden. Auch wenn die Wahl des Ausdrucks durchaus umstritten ist, zeigt sie deutlich: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen in die konkreten Entscheidungsprozesse ihres Umfelds einbezogen werden, können abgehobene Streitigkeiten zwischen Parteien und Politikern nicht mehr nachvollziehen und „die da oben“ bekommen es mit einer aktivierten Bürgerschaft zu tun. Ob gegen Schulreform, Bahnhofsbau oder Windkraftanlagen und Stromleitungen - die Bürgerinnen aus der Mitte der Gesellschaft mischen sich ein, weil ihr Vertrauen in die Lösungskompetenz des Staates und dessen Verantwortlichen geschwunden ist. Wie ist das Verhältnis zwischen repräsentativer und partizipativer Demokratie? Ist direktdemokratische Partizipation als Baustein politischer Willensbildung zukunftsträchtig? Welche Auswirkungen haben Referenden auf demokratische Legitimität und Regierungshandeln?

Positionen

15. Böll Forum

Legitimation im Wandel

Am 14. Oktober 2011 fand das 15. Böll Forum unter dem Titel "Legitimation im Wandel" in Dortmund statt. In dem dazugehörigen Vortrag stellte Willfried Maier, ehemaliger Stadtentwicklungssenator der Stadt Hamburg, die These auf, dass nur neue fest verankerte Formen der Moderation und Beteiligung von unparteiischen Personen oder Organisationen die Differenzen zwischen staatlicher Politik und dem "Bürgerwillen" überbrücken können. mehr»

Positionen

Das Wagnis wagen

- „Mitmachen statt Meckern“ – das war der Slogan der Grünen Jugend, als ich angefangen habe, dort Politik zu machen. Meckern ist sicherlich auch ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Demokratische Legitimation befindet sich in einem interessanten Veränderungsprozess, denn vielen Bürgerinnen und Bürgern reichen die klassischen Mitbestimmungsmöglichkeiten nicht mehr aus. Die Anforderungen an die Transparenz politischer Entscheidungsprozesse und an Partizipationsmöglichkeiten steigen. Zugleich ermöglicht der Prozess der gesellschaftlichen Digitalisierung neue Wege der Politikgestaltung. Matthi Bolte, MdL Bündnis 90/Die Grünen NRW mehr»

Mehr Demokratie

Bürgerschaftliches Engagement

Neben direktdemokratischen Verfahren fällt in der Diskussion um die Zukunft der Demokratie auch immer der Begriff des Bürgerschaftlichen Engagements. Doch was genau ist damit gemeint? Und warum ist neben einer gesunden Protestkultur gerade das Engegement von BürgerInnen außerhalb des klassischen Politikbetriebes so wichtig? mehr»

Mehr Demokratie

Bürgerschaftliches Engagement - best practice

- Bürgerschaftliches Engagement findet sich unserer Gesellschaft an vielen Stellen und in unterschiedlichsten Ausprägungen. An dieser Stelle wollen wir fünf praktische Beispiele vorstellen, die sich durch die direkte Beteiligung der BürgerInnen in politische Entscheidungs- und Implementierungsprozesse vor Ort auszeichnen. mehr»

direkte Demokratie

Mehr Demokratie

Direktdemokratie

Die Wut der BürgerInnen auf die da oben. Läuft die Zeit der repräsentativen Demokratie ab? Können wir als Gesellschaft die großen wichtigen Entscheidungen nicht mehr gewählten PolitikerInnen überlassen? Was bedeutet also direkte Demokratie und welche Vor- aber auch Nachteile verbirgt sich dahinter? mehr»

Mehr Demokratie

Direktdemokratie - best practice

- Welche praktischen Beispiele von direkter Demokratie kennt die Bundesrepublik Deutschland? Der große Überbegriff lautet Volksbegehren. Aber was dies genau bedeutet ist in den 16 Bundesländern sehr unterschiedlich. Im folgenden stellen wir die Formen direkter Demokratie in Hamburg und Berlin, die von Mehr Demokratie e.V. positiv bewertet wurden. mehr»
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