Nur mit hohem staatlichem Aufwand konnte 2008/2009 das Kollabieren der Weltwirtschaft vermieden werden. Kein Wunder, dass die der Finanzwirtschaft nahestehenden Ratingagenturen in der Kritik standen und stehen, als diese die in der Folge mangelnder Finanzstabilität etlicher Länder in Frage stellten.
Aber: Viele Menschen haben positive Erfahrungen mit dem Euro gemacht, halten die Europäische Union für eine gute Errungenschaft. Die meisten deutschen und europäischen Bürger möchten daran festhalten.
Es gibt jedoch auch die Losung: „Griechen raus“ „Nordeuro“, „Wiedereinführung der D-Mark“. Diese nationalstaatlich orientierten Lösungen sind mittlerweile in der öffentlichen Diskussion wirksam. Die Finanzmärkte sehen, dass nicht nur die Disziplin in der Eurozone nicht mehr funktioniert, sondern auch die Solidarität in der Eurozone nicht mehr gewährleistet ist. Viel Vertrauen der Bürger ist durch die deutsche Regierung verspielt worden, durch zögerliches Handeln, Herunterspielen, Fehleinschätzungen und Missachtung des Parlaments. Viel Vertrauen und sehr sehr viel Geld.
Wer rettet für wen den EURO und wer trägt die Kosten?
Erst als die Eurozone zu kollabieren drohte, wurde gehandelt. Beschlüsse für die Bankenregulierung wurden getroffen, ein Schuldenschnitt für Griechenland vereinbart und die Hebelung des Rettungsfonds sicher gestellt. Plötzlich war die politische Handlungsfähigkeit auf der Euroebene da, selbst vor tiefen Eingriffen in die inneren Angelegenheiten der Staaten Griechenlands und Italiens wurde nicht zurückgeschreckt, um den Euro zu retten.
Europa am Scheideweg?
Stellt die Rückkehr in die nationale ökonomische Verantwortung, gepaart mit politischer Kooperation, eine anzustrebende Perspektive dar oder sollten wir die "Vereinigten Staaten von Europa", mit allen Konsequenzen wie Transferunion und Wirtschaftsregierung anstreben? Die politische Handlungsfähigkeit Europas ist neu und anders zu gestalten. Insbesondere gilt es, eine europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik zu organisieren. Auf Grundlage eines demokratisch legitimierten Prozesses ist die Verlagerung von nationalstaatlichem Handeln auf die europäische Ebene zu diskutieren.
Zeit für einen neuen europäischen Konvent?!
Aber auch die Fragen: Was sie schon immer zur Eurokrise und möglicher Lösungen wissen wollten? Wer ist Verursacher? Welche folgen gibt es? Welche beteiligten Gruppen haben diese Krise verursacht? Wer trägt die Risiken und Kosten bei unterschiedlichen „Rettungs“-Ansätzen? Was folgt aus alledem?
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